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Loseblattsammlung
Marktwirtschaftliche Erzeugerberatung


4.1.1 OECD

Organisation for Economic Cooperation and Development
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Organisation de Coopération et de Développement Economiques

Sitz: Paris


4.1.1.1 Zielsetzung

Die OECD ist 1961 aus der mit der Unterstützung des Marshallplanes betrauten Organisation für Europäische Wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC) hervorgegangen. Die OECD leistet durch die wirtschaftliche Zusammenarbeit ihrer 30 Mitgliedstaaten und dem Dialog mit anderen Ländern einen Beitrag zur Entwicklung der Weltwirtschaft. Hauptziel der OECD ist ein gegenseitiger Austausch zur Konzipierung von Wirtschafts- und Sozialpolitiken, die darauf gerichtet sind, unter Wahrung der finanziellen Stabilität ein möglichst hohes und nachhaltiges Wachstum und Beschäftigungsniveau sowie einen steigenden Lebensstandard zu erreichen. Im Zuge der fortschreitenden weltwirtschaftlichen Vernetzung erhält die OECD eine zunehmend globale Ausrichtung durch Intensivierung des Dialoges und der Zusammenarbeit mit Nichtmitgliedsstaaten in der ganzen Welt.


4.1.1.2 Funktionsweise und Mitglieder

Oberstes Organ der OECD ist der regelmäßig tagende Rat der Ständigen Vertreter der Mitglieder, der einmal im Jahr auf Ministerebene tagt. Beschlüsse und Empfehlungen ergehen einstimmig. Mit seinem Veto kann ein Staat nur verhindern, dass der Beschluss auf ihn angewendet wird. Der Exekutivausschuss aus 14 jährlich neu gewählten Mitgliedern (davon mit ständigem Sitz die G 7-Staaten Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, USA und Vereinigtes Königreich) bereitet die Ratssitzungen vor und koordiniert die Aktivitäten. Das Internationale Sekretariat mit Experten aller Sachgebiete untersteht seit 1996 dem Generalsekretär Donald Johnston, Kanada. Er ist Ratsvorsitzender und vertritt die OECD nach außen.

Über 150 Ausschüsse, Arbeitsgruppen und Expertengremien befassen sich mit einem breiten wirtschaftspolitischen und sozialen Themenbereich. Der 1961 eingerichtete Ausschuss für Entwicklungshilfe (DAC) mit 22 Mitgliedern, einschließlich der EU-Kommission, koordiniert z.B. die Entwicklungshilfe der Mitglieder, die 95% der öffentlichen Entwicklungshilfeleistungen der Industrieländer umfasst.

Mit der OECD sind auch mehrere autonome und halbautonome Institutionen wie z.B. die Internationale Energieagentur, die die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten auf dem Energiesektor koordiniert, oder die Kernenergieagentur, die die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie fördert, verbunden. Das Entwicklungszentrum dient der Vermittlung entwicklungs- und wirtschaftspolitischer Erfahrungen an die Länder der Dritten Welt.

Mitglieder der OECD sind Australien, Belgien, Deutschland, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Italien, Japan, Kanada, Republik Korea, Luxemburg, Mexiko, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Spanien, Slowakei, Tschechische Republik, Türkei, Ungarn, USA und Vereinigtes Königreich. Von den Mitgliedstaaten werden die OECD-Interna (Neumitglieder, Entscheidungsfindung, Prioritätensetzung) entschieden. Die EU-Kommission nimmt an der Arbeit der OECD teil.

Die Finanzierung der OECD erfolgt durch Mitgliedsbeiträge und den Verkauf von Publikationen.


4.1.1.3 Schwerpunkte der OECD-Aktivitäten

Zu den gegenwärtigen Schwerpunkten der OECD-Aktivitäten zählen u.a. Themen und Politikbereiche wie alternde Gesellschaften, Armutsbekämpfung, Bekämpfung von Bestechung und Korruption, die Zusammenarbeit mit den Nichtmitgliedstaaten, Unternehmensführung, Erziehung und Bildung, elektronischer Handel, Beschäftigung, gesamtwirtschaftliche Politik, Regulierungsreform, multilaterales Investitionsschutzabkommen, nachhaltige Entwicklung, Besteuerung sowie Handel. Die Aktivitäten der OECD in Richtung Nichtmitglieder müssen sich an den gemeinsamen Interessen der Mitgliedstaaten orientieren. Die Kontakte mit den "Major Players" (Russland, China, Brasilien, Indien und Indonesien) sind hierbei von großer Bedeutung.


4.1.1.4 OECD und ihre Bedeutung für Deutschland

Die OECD mit ihren makroökonomischen, handelspolitischen und strukturpolitischen Empfehlungen sowohl für die nationale als auch für die internationale wirtschaftspolitische Diskussion ist für die Bundesregierung eine der bedeutendsten und anerkanntesten wirtschaftspolitischen Beratungsorganisationen im internationalen Bereich. Die OECD ist in der Lage wichtige von anderen internationalen Organisationen nicht zu erbringende Beiträge bei Analyse und Politikgestaltung im Rahmen wirtschaftlichen Handelns im globalisierten Umfeld zu leisten. Für die Bundesregierung ist wichtig, dass bei aller Betonung der globalen Ansätze in der OECD-Arbeit die Wertegemeinschaft der Mitgliedstaaten und die Verpflichtung zur Aufrechterhaltung hoher Standards nicht aus den Augen verloren wird. Innerhalb der Bundesregierung werden die OECD-Angelegenheiten vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) koordiniert.


Abb. 1
Organe der OECD


Stand 28.10.02


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